Großbritannien: Politik

Großbritannien ist eine Konstitutionelle Monarchie. Im Unterschied zu den meisten europäischen Ländern besitzt Großbritannien keine Verfassung im engeren Sinne. Sie besteht aus mehreren parlamentarischen Gesetzen, Gerichtsbeschlüssen und Gewohnheitsrechten.

Das Staatsoberhaupt ist zur Zeit Königin Elisabeth II. Nach der Verfassung besitzt sie die exekutive, legislative und judikative Gewalt im Land. In der Praxis beobachtet man die kontinuierliche Kompetenzübergabe an die Regierung. Obwohl die Königin den Regierungschef ernennt, begrenzt sich ihre Wahl auf den Parteivorsitzenden der parlamentarischen Mehrheit. Außerdem ernennt sie, als Oberbefehlshaberin die Militärspitze, als Chef der Judikative die Richter und als Oberhaupt der Anglikanischen Kirche die Bischöfe.

Das höchste Legislativorgan ist das Zweikammer-Parlament. Es setzt sich aus dem Unterhaus (House of Commons) und dem Oberhaus (House of Lords) zusammen. Das Unterhaus besteht aus 646 Abgeordneten, die je von einem Wahlbezirk nach dem Mehrheitswahlrecht gewählt werden. Im Oberhaus sind 731 Mitglieder, die aus dem britischen Adel stammen und ihren Sitz auf Lebensdauer erhalten. Das Oberhaus überprüft die Gesetzvorschläge, die durch das Unterhaus erlassen werden. Es hat das Recht Änderungen oder neue Gesetze vorzuschlagen oder das Gesetz aufzuschieben.

Chef der Exekutive in Großbritannien ist die Königin. Der Regierungschef ist der Premierminister. Die Regierung wird von dem Vorsitzenden der führenden Partei gebildet und besteht aus ca. 20 Kabinettsmitgliedern und anderen Ministern, die nicht im Kabinett vertreten sind. Nach politischer Tradition werden alle Minister aus den Reihen der Parlamentarier gewählt.

Das Parteisystem Großbritanniens schließt die folgenden wichtigsten politischen Parteien ein:

  • Labour Party, gegründet 1890
  • Conservative Party, gegründet 1867
  • Liberal Democrats, gegründet 1988 durch Zusammenschluss der Liberal Party und der Social Democratic Party