Litauen: Politik

Litauen ist eine parlamentarische Republik mit demokratischer Regierungsform. Das politische Leben im Land regelt die Verfassung, die im Jahre 1992 in Kraft trat.
 
Staatsoberhaupt ist der Präsident, der für 5 Jahre direkt gewählt wird, jedoch nicht mehr als zwei Wahlperioden hintereinander. Der Präsident repräsentiert Litauen im Ausland und bestimmt die Richtlinien der Außenpolitik. Außerdem ernennt er mit der Zustimmung des Parlaments den Ministerpräsidenten und auf dessen Vorschlag weitere Mitglieder der Regierung. Der Präsident Litauens besitzt ein Veto-Recht gegenüber dem Parlament und kann es sogar auflösen. Präsidiale Erlasse haben de facto den Status eines Gesetzes.

Die Gesetzgebung liegt bei dem Einkammer-Parlament Seimas, das sich aus 141 Mitgliedern zusammensetzt und auf die Dauer von 4 Jahren gewählt wird. Das Parlament bestätigt oder lehnt den Kandidaten auf den Posten des Ministerpräsidenten ab, kontrolliert die Regierungsarbeit, ratifiziert internationale Verträge und entscheidet über gesetzliche Belange.

Die Exekutive wird durch die Regierung ausgeübt. An ihrer Spitze steht der Ministerpräsident, der ihre Arbeit koordiniert. Zu den Aufgaben der Regierung gehören die Kontrolle der Gesetzesausübung und das Einhalten des Staatsbudgets. In Fragen der Außenpolitik muss sich die Regierung mit dem Präsidenten abstimmen. In ihrer Arbeit ist die Regierung dem Parlament verantwortlich, das bei der Bildung einer neuen Regierung deren Programm genehmigt.

Administrativ gesehen ist Litauen in 10 Verwaltungsbezirke aufgeteilt:

  • Distrikt Alytus
  • Distrikt Kaunas
  • Distrikt Klaipėda
  • Distrikt Marijampolė
  • Distrikt Panevėžys
  • Distrikt Šiauliai
  • Distrikt Tauragė
  • Distrikt Telšiai
  • Distrikt Utena
  • Distrikt Vilnius

Zu den wichtigsten Parteien, die im Parlament vertreten sind, zählen:

  • Vaterlandsbund (TS)
  • Sozialdemokratische Partei (LSDP)
  • Partei der Wiederauferstehung des Volkes (TPP)
  • Ordnung und Gerechtigkeit (TT)
  • Bewegung der Liberalen (LRLS)
  • Arbeitspartei (DP)

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