Monaco: Politik

Monaco ist eine konstitutionelle Erbmonarchie. Das politische Leben im Land regelt die Verfassung, die am 17. Dezember 1962 in Kraft trat und im Jahre 2002 modifiziert wurde.
 
Staatsoberhaupt ist der Regierende Fürst, der Monaco im Ausland repräsentiert und über eine gesetzgebende Initiative verfügt. Außerdem hat er ein Begnadigungsrecht und entscheidet über die monegassische Staatsangehörigkeit.

Die Gesetzgebung liegt bei dem Einkammer-Parlament Nationalrat, das sich aus 24 Mitgliedern zusammensetzt und auf die Dauer von 5 Jahren gewählt wird. Das Parlament bestätigt den Staatshaushalt und entscheidet über gesetzliche Belange. Das Staatsoberhaupt kann, nach Absprache mit der Regierung, das Parlament auflösen.

Die Exekutive wird durch das Staatsoberhaupt ausgeübt. Die Regierungsgeschäfte werden jedoch durch einen Staatsminister erledigt, der in enger Absprache mit Frankreich ernannt wird. Dem Staatsminister stehen fünf Regierungsmitglieder zur Seite, die für bestimmte Regierungsbereiche verantwortlich sind: Innenpolitik, Außenpolitik, Finanzen und Wirtschaft, Soziales und Gesundheit, Umwelt und Stadtentwicklung. Zu den Aufgaben der Regierung gehören die Kontrolle der Gesetzesausübung, das Einhalten des Staatsbudgets, die Leitung der Verwaltung und der Ordnungskräfte.

Administrativ gesehen besteht Monaco aus einer einzigen Gemeinde, die von einem Gemeinderat verwaltet wird. Der Gemeinderat besteht aus 15 Mitgliedern und wird auf vier Jahre gewählt.

Zu den wichtigsten Parteien Monacos, die im Parlament vertreten sind, zählen:

  • Union pour la Principauté (UP)
  • Union Nationale pour l'Avenir de Monaco (UNAM)
  • Promotion de la Famille Monégasque (PFM)
  • Rassemblement Pour Monaco (RPM)
  • Parti Monégasque (PM)
  • Principauté Ethique Progrès (PEP)

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