Polen: Politik

Polen ist eine parlamentarische Republik mit demokratischer Regierungsform. Das politische Leben im Land regelt die Verfassung, die am 25. Mai 1997 in Kraft trat.
 
Staatsoberhaupt ist der Präsident, der für 5 Jahre direkt vom Volk gewählt wird. Es ist nur eine Wiederwahl möglich. Der Präsident Polens ernennt den Ministerpräsidenten, der jedoch vom Parlament bestätigt werden muss. Der Präsident repräsentiert Polen auf internationaler Ebene und garantiert die Kontinuität der Staatsgewalt. Er ist Oberbefehlshaber der Streitkräfte. In friedlichen Zeiten übernimmt der Verteidigungsminister stellvertretend diese Aufgabe.
 
Die Gesetzgebung liegt bei dem Zweikammer-Parlament, das sich aus Sejm (460 Mitglieder) und Senat (100 Mitglieder) zusammensetzt. Das Parlament wird alle 4 Jahre gewählt.
 
Die Exekutive setzt sich aus Ministerrat und Präsident zusammen. An der Spitze des Ministerrates steht der Ministerpräsident, der die Regierungsarbeit koordiniert. Der Ministerrat übt die Innen- und Außenpolitik aus. In ihrer Arbeit ist die Regierung dem Sejm verantwortlich.
 
Administrativ gesehen ist Polen in 16 Regionen (Woiwodschaften) aufgeteilt:

  • Ermland und Masuren
  • Großpolen
  • Heiligkreuz
  • Kleinpolen
  • Kujawien und Pommern
  • Lebus
  • Lodz
  • Lublin
  • Masowien
  • Niederschlesien
  • Oppeln
  • Podlachien
  • Pommern
  • Schlesien
  • Vorkarpatenland
  • Westpommern

Die Woiwodschaften verfügen über eigene Regionalparlamente. Die Regierung in der Wojewodschaft wird durch einen Wojewoden vertreten, der vom Ministerpräsidenten ernannt wird.

Zu den wichtigsten Parteien, die im Parlament vertreten sind, zählen:

  • Recht und Gerechtigkeit (PiS)
  • Bürgerplattform (PO)
  • Bund der Demokratischen Linken (SLD)
  • Polnische Bauernpartei (PSL)

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