Portugal: Politik

Portugal ist ein demokratischer Staat mit einer Regierungsform der parlamentarischen Republik. Das politische Leben im Land regelt die Verfassung, die im Jahre 1976 in Kraft trat.

Staatsoberhaupt ist der Staatspräsident, der für 5 Jahre durch eine direkte geheime Wahl gewählt wird. Er darf nur zwei Wahlperioden hintereinander regieren. Er ist Oberbefehlshaber der Streitkräfte und ernennt den Premierminister und den Ministerrat. Der Präsident hat das Recht, das Parlament aufzulösen.

Die Gesetzgebung liegt bei dem Einkammer-Parlament (Assembleia da República) mit 230 Mitgliedern. Das Parlament wird alle 4 Jahre nach dem Verhältniswahlrecht gewählt.

Die Exekutive wird durch die Regierung ausgeübt. An ihrer Spitze steht der Premierminister, der ihre Arbeit koordiniert. Der Premierminister wird vom Staatspräsidenten ernannt, nach der Abstimmung im Parlament.

Administrativ gesehen ist Portugal in 5 Regionen (Norte, Centro, Lisboa, Alentejo und Algarve) und 2 autonome Regionen (Açores und Madeira) aufgeteilt. Die Regionen Portugals werden ihrerseits in 308 Kreise gegliedert. Die Hauptstadt ist Lissabon.

Das Parteisystem in Portugal ist relativ stabil:

  • Sozialistische Partei (PS)
  • Sozialdemokratische Partei (PSD)
  • Rechtspopulistische Volkspartei (CDS/PP)
  • Kommunistische Partei Portugals (PCP)
  • Extremlinker Bloco de Esquerda (BE).

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