San Marino: Politik

San Marino ist eine Republik mit demokratischer Regierungsform. Die republikanische Regierungsform des Landes entstand im 13. / 14. Jahrhundert und gilt als eine der ältesten in Europa. Das politische Leben im Land regelt die Verfassung aus dem Jahre 1599, die jedoch 1926 bedeutend verändert wurde.

Staatsoberhäupter sind zwei gleichberechtigte Regierende Hauptmänner (Capitani Reggenti), der für 6 Monate vom Parlament gewählt werden. Die Amtseinführung findet jährlich am 1. April und 1. Oktober statt. Eine Wiederwahl ist erst nach drei Jahren möglich. In der Regel gehören die Staatsoberhäupter unterschiedlichen Parteien an. Dieses Amt wurde nach dem Vorbild eines römischen Konsuls geschaffen. Ihre wichtigste Funktion besteht in der Führung des Staatsrates.

Die Gesetzgebung liegt bei dem Einkammer-Parlament Consiglio Grande e Generale, das sich aus 60 Mitgliedern zusammensetzt und auf die Dauer von 5 Jahren gewählt wird. Das Parlament wählt die Staatsoberhäupter, sowie die Regierungsmitglieder. Außerdem verabschiedet es den Staatshaushalt und entscheidet über gesetzliche Belange.

Die Exekutive wird durch den Staatsrat (Congresso di Stato) ausgeübt. Er besteht aus 10 Staatssekretären, die vom Parlament für die Dauer von 5 Jahren aus seinen eigenen Reihen gewählt werden. Der Staatsrat wird von den beiden Regierenden Hauptmännern geleitet, jedoch um Kontinuität zu gewährleisten, wird die Regierung faktisch von dem Staatssekretär für Auswärtige und Politische Angelegenheiten geleitet.

Administrativ gesehen ist San Marino in 9 Gemeindebezirke (Castelli) aufgeteilt:

  • Acquaviva
  • Borgo Maggiore
  • Chiesanuova
  • Domagnano
  • Faetano
  • Fiorentino
  • Montegiardino
  • San Marino
  • Serravalle

Zu den wichtigsten Parteien, die im Parlament vertreten sind, zählen:

  • Christdemokratische Partei San Marinos (PDCS)
  • Partei der Sozialisten und Demokraten (PSD)
  • Volksbündnis der Demokraten San Marinos für die Republik (APDS)
  • Vereinigte Linke (Sinistra Unita)