Türkei: Politik

Die Türkei ist eine parlamentarische Republik. Das politische Leben im Land regelt die Verfassung, die am 7. November 1982 in Kraft trat.
 
Staatsoberhaupt ist der Präsident, der für 5 Jahre direkt gewählt wird, wobei nur eine einmalige Wiederwahl möglich ist. Der Präsident wacht über die Umsetzung der Verfassung, repräsentiert die Türkei im Ausland, ernennt den Ministerpräsidenten und die Verfassungsrichter, ist Oberbefehlshaber der Armee und Vorsitzender des Sicherheitsrates.
 
Die Gesetzgebung liegt bei dem Einkammernparlament, genannt Große Nationalversammlung der Türkei (Türkiye Büyük Millet Meclisi), die aus 550 Abgeordneten besteht und auf die Dauer von 4 Jahren nach dem Mehrheitswahlrecht gewählt wird. Das Parlament kontrolliert die Regierungsarbeit, bestätigt den Staatshaushalt und entscheidet über gesetzliche Belange.
 
Die Exekutive wird durch die Regierung ausgeübt. An ihrer Spitze steht der Ministerpräsident, der ihre Arbeit koordiniert. Er wird vom Präsidenten ernannt und ist dem Parlament verantwortlich. Zu den Aufgaben der Regierung gehören die Kontrolle der Gesetzesausübung, das Einhalten des Staatsbudgets, die Leitung der Verwaltung und die Durchführung der Innen- und Außenpolitik.
 
Administrativ gesehen ist die Türkei in 81 Provinzen aufgeteilt, die sich ihrerseits in Landkreise und Gemeinden gliedern.
 
Zu den wichtigsten Parteien der Türkei, die im Parlament vertreten sind, zählen:

  • Partei für Gerechtigkeit und Aufschwung (AKP)
  • Partei des Friedens und der Demokratie (BDP)
  • Republikanische Volkspartei (CHP)
  • Partei der Nationalistischen Bewegung (MHP)
  • Partei der demokratischen Gesellschaft (DTP)
  • Demokratische Linkspartei (DSP)

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